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- Coronavirus – Anspruch auf Notbetreuung in Kitas und Grundschulen
- Corona-Lage bleiben Schulen, Schulinternate und Einrichtungen der Kindertagesbetreuung bis Ende Januar geschlossen. Für Schülerinnen und Schüler der Primarstufe (Grundschule und Förderschule Klassenstufe 1 bis
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- Vormundschaft und Betreuung
- Ihrem Ehegatten oder Lebenspartner vorher mitteilen. In diesem Fall ist das Vertretungsrecht ausgeschlossen. Es besteht die Möglichkeit, den Widerspruch gegen das Ehegattenvertretungsrecht in das Vors [...] Menschen in jedem Fall gewahrt bleiben. So muss das Gericht nicht nur die Unterbringung in einer geschlossenen Einrichtung, sondern auch jede Entscheidung zur Kündigung der Wohnung des Betroffenen genehmigen [...] töten. Ist diese Akutsituation nicht anders abwendbar, kann davor die Unterbringung in einer geschlossenen Einrichtung, zum Beispiel in einem Krankenhaus oder Pflegeheim schützen. Manchmal ist auch eine
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- Nachbarschaft
- Vereinbarungen über bestimmte Fragen geschlossen haben. Solche Vereinbarungen bleiben auch bestehen, wenn sie vor Inkrafttreten des Nachbarrechtsgesetzes geschlossen wurden. Einigung gilt nicht bei Verkauf
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- Sonstige Reiseversicherungen
- Achtung! Reiserücktritts- oder Reiseabbruchversicherungen zahlen jedoch nur, wenn sie rechtzeitig abgeschlossen wurden und es für den Rücktritt oder Abbruch einen triftigen – in den Versicherungsbedingungen
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- Regelinsolvenzverfahren
- vorhanden ist juristische Personen des öffentlichen Rechts (soweit nicht laut Insolvenzordnung ausgeschlossen). Juristische Personen des öffentlichen Rechts § 12 Insolvenzordung (InsO) Hinweis: Unzulässig
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- Rechtsschutz (Baurecht)
- der Genehmigungspflicht erfüllt. Öffentliche Auslegung des Planentwurfs Bevor ein Bebauungsplan beschlossen und in Kraft gesetzt wird, gibt die Gemeinde ihren Bürgern * vorab die Gelegenheit, sich mit den [...] Landesportal Bauleitplanung einzustellen. Die nach Abschluss des vorgenannten Aufstellungsverfahrens beschlossenen B-Pläne soll die Stadt/Gemeinde ebenfalls an dieser Stelle der Öffentlichkeit zugänglich machen
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- Wohnen im eigenen Heim
- anderen Räumen in das Grundbuch eingetragen werden kann, ist ein Aufteilungsplan und eine Abgeschlossenheitsbescheinigung erforderlich. Der Aufteilungsplan ist eine Bauzeichnung, aus der das Sondereigentum und [...] und -vereinbarungen. Beispielsweise kann die Nutzung der Wohnungen als Praxis oder Geschäft ausgeschlossen werden. Andere können Sie von der Benutzung oder von Einwirkungen auf Ihr Sondereigentum ausschließen [...] ung des Verwaltungsbeirats Durchführung von Wohnungseigentümerversammlungen Überprüfung (wenn beschlossen) der Jahresabrechnung durch einen Wirtschaftsprüfer anwaltliche Vertretung und Prozessführung der
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- Verbraucherschutz im Reiserecht
- eine Hotelübernachtung, so fällt diese nicht unter das Reiserecht, da hier kein Reisevertrag abgeschlossen wurde, sondern lediglich ein Vertrag mit einem Beförderungs- oder Beherbergungsunternehmen. Etwaige
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- Jobs und Praktika im Ausland
- "Working Holidays"-Abkommen beispielsweise mit Australien, Neuseeland, Kanada, Südkorea und Japan geschlossen. Informationen zur Erteilung des erforderlichen Visums und zu den genauen Bedingungen des Aufenthalts
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- Finanzielles: Ausbildungsförderung (BAföG)
- an Abendschulen, an Schulen, die einen berufsqualifizierenden Abschluss vermitteln oder eine abgeschlossene Berufsausbildung voraussetzen. Ebenfalls werden die meisten sonstigen Schulen ab Klasse 10 gefördert